SPD-Bezirk Schwaben

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„Jeder soll an allen Lebensbereichen teilhaben - auch an der politischen Bildung! Deswegen habe ich für meine aktuelle Berlinfahrt eine ganz besondere Besuchergruppe eingeladen“, berichtet die Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr. „Eine solidarische Bürgergesellschaft zeichnet sich dadurch aus, dass sie Menschen mit Behinderungen Chancengleichheit ermöglicht. Was noch zu tun ist, damit Barrierefreiheit erreicht wird, darüber wollte ich mit Betroffenen ins Gespräch kommen. Denn auch Menschen mit Behinderungen soll Zugang zu bestmöglicher Bildung, existenzsichernder Arbeit und die volle Teilhabe am politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Leben ermöglicht werden“.

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SPD fordert Senkung der Bezirksumlage

von SPD-Bezirkstagsfraktion Schwaben
20. November 2016 | Haushalts- und Finanzpolitik

Fraktionsvorsitzender Wolfgang Bähner

Der Vorsitzende der SPD-Bezirkstagsfraktion Wolfgang Bähner fordert eine Senkung des Umlagesatzes für das Haushaltsjahr 2017 und damit eine Entlastung der kreisfreien Städte und Landkreise in Schwaben.

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Ulrike Bahr, Vorsitzende der Augsburger SPD gibt eine erste Erklärung zu den Vorgängen um das Ermittlungsverfahren gegen den Landtagsabgeordneten Dr. Linus Förster ab.

Im Nachfolgenden veröffentlichen wir den Text der Erklärung von Ulrike Bahr, aus der Pressekonferenz am heutigen Mittwoch (16.11.2016 / 15:30 Uhr).
und die Presseerklärung vom Rechtsanwalt von Dr. Linus Förster.

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Antrag SPD Kreistagsfraktion: Kopiergeld für Schüler abschaffen

von SPD-Kreisverband Neu-Ulm
16. November 2016

Kopierkosten sollten künftig nicht mehr von Eltern bezahlt werde

vorgreifend auf die anstehenden Haushaltsberatungen für 2017 beantragt die SPD-Kreistagsfraktion

beginnend ab dem Schuljahr 2017 / 2018 auf eine Beteiligung der Schülerinnen und Schüler an den Kosten für Kopien zu verzichten.

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Im Rahmen der „Aktion Rollentausch“ besucht der Landtagsabgeordnete Dr. Paul Wengert am Mittwoch, den 16. November 2016 den BRK-St. Georgshof in Rettenbach am Auerberg. Die „Aktion Rollentausch“ bietet Politikern die Gelegenheit, im Rahmen einer Hospitation in einer sozialen Einrichtung mit zu arbeiten und sich sozusagen „mittendrin“ ein Bild über die praktische Arbeit vor Ort zu machen. MdL Dr. Paul Wengert, der auch Vizepräsident des BRK ist, möchte sich bei seinem Einsatz in der BRK-Einrichtung ein Bild darüber machen, welche Möglichkeiten die dort lebenden Menschen mit psychischen Behinderungen haben, ihren Tagesablauf zu gestalten, wie sich für sie berufliche Integration und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben fördern und realisieren lässt. „Wir Politiker müssen immer wieder ausloten wo es Verbesserungsmöglichkeiten gibt, um die Weichen für die Zukunft richtig stellen zu können. Der Einblick in die Praxis und Gespräche mit Betroffenen und Beteiligten sind da sehr aufschlussreich“ begründet Dr. Wengert seinen „Rollentausch“.

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  • 05.12.2016, 19:00 Uhr
    Jahreshauptversammlung der SPD Aichach-Friedberg | mehr…

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