Augsburger Europawochen: verteidigungspolitische Podiumsdiskussion mit Generalleutnant Alfons Mais, Inspekteur des Heeres
Am vergangenen Dienstagabend fand im Rahmen der Augsburger Europawochen eine verteidigungspolitische Podiumsdiskussion im Augustana Saal statt. Als Hauptredner war Generalleutnant Alfons Mais geladen, der Inspekteur des Heeres der Bundeswehr ist. Moderiert wurde die Veranstaltung von Markus Rinderspacher, Landtagsabgeordneter und Vizepräsident des Bayerischen Landtags. Dirk Wurm als Gastgeber und Vorsitzender der SchwabenSPD sowie Verteidigungspolitiker Christoph Schmid, der die Veranstaltung initiiert hat, freuten sich über die gut besuchte und informative Diskussionsrunde.
Generalleutnant Mais betonte einleitend, wie wichtig es sei, sich mit Verteidigungsfragen auseinanderzusetzen: „Unsere Lebensform, die mit einem Wohlstands- und Friedensversprechen einhergeht, ist es wert, sie zu verteidigen. Dies ist Grundauftrag der Bundeswehr. Als Generalleutnant nehme ich daher solche Diskussionsformate gerne wahr, denn es ist auch Teil meiner Aufgabe, in einer tendenziell pazifistischen Gesellschaft die Balance zwischen Beruhigen und Aufwecken zu finden, denn diese Werte geraten durch Autokraten, die weltweit auf dem Vormarsch sind, unter Druck. Mehr Europa ist die Antwort auf die aktuelle Weltlage“, so der Generalleutnant.
In seinem Vortrag skizzierte Generalleutnant Mais die tiefe internationale Verflechtung der Bundeswehr mit den europäischen Partnern. Die Bundeswehr sei seit ihrer Gründung 1955 auf internationale Kooperation ausgelegt. Am Beispiel des 1. DeutschNiederländischen Korps zeigte er, wie tief die Verzahnung der Streitkräfte reichen kann. Dabei spiele ein ähnliches Mindset in Bezug auf militärische Zurückhaltung eine Rolle, aber auch die sich ergänzenden Fähigkeiten und vor allem das Agieren auf Augenhöhe. So schaffe es das Korps, das bereits 1995 gegründet wurde, Soldatinnen und Soldaten aus 10 weiteren Nationen in den Korpsstab zu integrieren und sich als leistungsfähiges Führungskommando zu etablieren. Unter anderem stellte das Korps während des Afghanistaneinsatzes zeitweise das Hauptquartier in Kabul. Generalleutnant Mais war von 2019 bis 2020 selbst kommandierender General des Korps.
In seinem Statement stellte der SPD-Bundestagsabgeordnete und Verteidigungspolitiker Christoph Schmid klar heraus, dass Verteidigungsfragen keine reine Frage von BudgetMöglichkeiten darstellten. Vielmehr sei eine kluge, strategische und bedarfsorientierte Beschaffung zu organisieren. „Hier geht es nicht um Industriepolitik, sondern darum, dass die Truppe das bekommt, was sie braucht“, betont Schmid. Der Abgeordnete war aufgrund der unvorhergesehen komplizierten Wahl des Bundeskanzlers per Video- aus Berlin zugeschaltet
Für die sogenannte Parlamentsarmee werde er sich auch zukünftig dafür einsetzen, dass etwaige Mandate der Bundeswehr mit einer klar definierten Zielsetzung und einem definierten Auftrag durch das Parlament versehen werden. Dies sei eine der Erkenntnisse der Enquetekommission zum Afghanistan-Einsatz, der Schmid angehört hat. Es ist dem Abgeordneten wichtig, sich bewusst zu machen, dass eine freiheitliche Gesellschaft eine größere Verwundbarkeit aufweise als beispielsweise ein Polizeistaat. „Der Preis für unsere freie Lebensweise ist eine höhere Verwundbarkeit. Wir müssen lernen, mit diesem Risiko umzugehen“, so Schmid.
Als Kommunaler Vertreter gab Dirk Wurm, stellvertretender Vorsitzender der SPDStadtratsfraktion, zu bedenken: „Verteidigungsfähigkeit fängt natürlich bei der Ertüchtigung der Straßen, Brücken und Infrastruktur an. Als Kommune werden wir vor Ort aber immer abwägen müssen, inwiefern weitere kommunale Aufgaben wie Kinderbetreuung, Schulsanierungen, Wohnbebauung und ÖPNV dabei berücksichtigt werden,“ und forderte eine solide finanzielle Ausstattung der Kommunen.
Abschließend bedankte sich der Moderator Markus Rinderspacher bei den knapp 50 Teilnehmer:innen und verabschiedete die Podiumsgäste.
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