Auf ein Bier mit dem Spitzenkandidaten!
Wahlkampfauftakt in Schwaben für Landtag und Bezirkstag
Von Ulrike Bahr, MdB und Vorsitzende der SchwabenSPD
Auf Einladung der SchwabenSPD kam der frisch nominierte Spitzenkandidat der BayernSPD für die Landtagswahl – Florian von Brunn – zum politischen Frühschoppen auf die Lechhauser Kirchweih. Mit dabei waren zudem die vielen bereits nominierten Kandidatinnen und Kandidaten für Landtag und Bezirk aus Schwaben, zahlreiche Unterbezirke mit ihren Vorständen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Seine Motivation und Ideen für unser schönes Bundesland präsentierte Florian so vor einem gut gefüllten Festzelt in Augsburg. Auch die beiden Vorsitzenden der SPD Augsburg, Dirk Wurm, und des Ortsvereins Lechhausen, Roman Mönig, sprachen inspirierende Grußworte.
Seit vielen Jahren schon treffen wir uns Jahr für Jahr auf der Kirchweih, um über aktuelle Ereignisse und die Politik im Großen wie im Kleinen zu debattieren. Nur Corona hat uns eine kleine Zwangspause auferlegt. Umso mehr freut es mich, dass wir diese langjährige Tradition nun fortsetzen konnten. Und dann auch noch mit einem ganz besonderen Gast und Festredner.
Er ist Fraktionsvorsitzender im Landtag und ganz nah dran – an den Themen, an den Menschen und an den beiden Regierungsparteien in Bayern. Er weiß genau, wo der Schuh drückt, wo wir Versäumnisse dringend aufholen müssen und wie wir unser schönes Bundesland Bayern in eine gute Zukunft steuern können. Ich freue mich auf den gemeinsamen Wahlkampf. Denn es macht sehr wohl einen Unterschied, wer regiert!
Dies sehen wir nämlich aktuell wieder ganz deutlich in der Bundespolitik. Seit der letzten Bundestagswahl vor ziemlich genau einem Jahr hat sich die Welt in Europa grundlegend verändert. Während uns die Coronapandemie noch immer zusetzt und weitere Handlungen sowie schwere Entscheidungen verlangte, marschierte Putin im Februar 2022 in die Ukraine ein und brachte damit den Krieg zurück nach Europa. Eine Welle der Solidarität strömte daraufhin durch unser Land. Auf Kundgebungen und Demonstrationen zeigten unsere Bürgerinnen und Bürger, dass sie auf der Seite der Ukraine stehen und den Menschen dort beistehen wollen. Dass sie den heimtückischen Angriff Putins nicht tolerieren wollen. Dieses klare Signal ging nicht nur von der Bevölkerung aus, sondern auch von Bundeskanzler Olaf Scholz und der Bundesregierung.
Nichtsdestotrotz sind die Folgen des Krieges und der daraus resultierenden Sanktionen auch bei uns zu spüren. Und auch hierbei ist der „Zusammenhalt“ das Gebot der Stunde. Denn wir lassen niemanden im Regen stehen. Mit drei umfassenden Entlastungspaketen wollen wir den Menschen in der Gesellschaft unter die Arme greifen, die diese Unterstützung nun am meisten benötigen: Rentnerinnen und Rentner, Studierende, Familien, Alleinerziehende, Wohnungsgeld-Empfänger und viele mehr. Wir schützen unsere Bürgerinnen und Bürger vor Inflation und stark ansteigenden Energiepreisen, mit einem 200 Milliarden Euro umfassenden Abwehrschirm. Neben der Strompreisbremse wird die Bundesregierung schnellstmöglich eine Gaspreisbremse einführen. Die Gasumlage entfällt.
Es geht darum, dass alle unter den veränderten Bedingungen zurechtkommen und wirtschaften können – die Bäckermeisterin an der Ecke und der energieintensive Großbetrieb, die vierköpfige Familie auf dem Land, der Single in der Stadt, die Rentnerin. Und all diese Maßnahmen tragen eben auch unsere Handschrift, die der Sozialdemokratie. Denn wir lassen niemanden im Regen stehen!
Familien erhalten mehr Gelder und Zuschläge für ihre Kinder, das Wohngeld wird komplett reformiert, statt 600.000 profitieren künftig 2 Millionen Haushalte. Mieterinnen und Mieter werden besser geschützt. Obwohl der ÖPNV nach dem Grundgesetz in der Hand der Bundesländer liegt, stellt der Bund zusätzlich 1,5 Milliarden Euro für einen Nachfolger des 9-Euro-Tickets zur Verfügung. Wir stellen uns der Verantwortung! Wir bieten Lösungen, wenn andere nur mit dem Finger zeigen. Und deshalb macht es einen Unterschied, wer regiert. Und ich bin froh, dass wir Sozialdemokraten in dieser Krise mit Besonnenheit und Solidarität agieren, ohne Schnellschüsse und Alleingänge, und immer mit dem Fokus auf die Bedürfnisse der Schwächsten in der Gesellschaft. Und so ist es nun auch gelungen, auf europäischer Ebene auf eine Abschöpfung von Übergewinnen durchzusetzen. Die Unternehmen, die von der Krise profitieren, müssen einen Beitrag leisten!
Wir brauchen eine gemeinsame Kraftanstrengung aller, die Starken müssen die Schwachen stützen! „You never walk alone!“ Mit diesem Zusammenhalt gehen wir nun auch in den Landtagswahlkampf. Ich freue mich sehr, dass wir im November hier in Schwaben eine Liste mit tollen Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen werden.
