Bei der Digitalisierung ist noch Luft nach oben
ber Digitalisierung und wie die Politik hier unterstützen kann, diskutierten die SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Schätzl und Christoph Schmid im Rahmen einer „Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung“
Auf Einladung des örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Christoph Schmid wurde bei einer Fraktion vor Ort Veranstaltung über die aktuelle Digitalpolitik diskutiert. Mit dem Informatiker und SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Schätzl hatte Schmid einen Fachmann für Digitalisierung eingeladen. Die aktuelle Situation beim Glasfaserausbau und der fehlenden Netzabdeckung im Mobilfunknetz waren die vorherrschenden Themen im Austausch mit den anwesenden Bürgermeister:innen und interessierten Bürger:innen.
Hier machte Schätzl klar, dass er angesichts einer drohenden Abschaltung des Kupfernetzes durch die EU zwischen 2035 und 2040 eine Glasfaseranschlusspflicht fordere. Beim Ausbau sei es notwendig, dass die Netzbetreiber zumindest unentgeltlich ein Glasfaserleerrohr an den Rand privater Grundstücke legen dürfen. Nur so könne sichergestellt werden, dass in Zukunft ohne ein erneutes Aufreißen von Straßen tatsächlich flächendeckend schnelles Internet in jedem Haus verfügbar sei. Hier forderte er auch mehr Flexibilität bei der Verlegung von Glasfaser: „In anderen Ländern ist es durchaus üblich, Glasfaserleitungen oberirdisch parallel zur Stromleitung zu verlegen. Dies könnte ich mir als eine gute und vor allem günstige Übergangslösung für den ländlichen Raum und die Anbindung einzelner Weiler an das schnelle Internet vorstellen.“ Heiterkeit löste das Thema Digitalisierung für Behördengänge aus. Für viele Anträge, zum Beispiel für das Kindergeld, sei immer noch eine persönliche Unterschrift nötig. Obwohl der Kommune die Geburt des Kindes ja bereits angezeigt worden sei und auch innerhalb kürzester Zeit eine eigene SteuerID zugeteilt wurde.
„Digitalisierung heißt nicht, dass ich ein Formular auf einer Homepage runterlade, es händisch ausfülle und unterschreibe, um es dann wieder einzuscannen und per E-Mail ans Rathaus zu schicken“, machte Schätzl klar. Insbesondere wenn das Dokument dann im Rathaus zur weiteren Bearbeitung wieder ausgedruckt werden müsse. Hier arbeiten Kommunen, Länder und Bund gerade mit Hochdruck an besseren Verfahren und echten digitalen Prozessen. Christoph Schmid unterstützte die Forderung der Kommunen, dass der ländliche Raum beim Glasfaserausbau und der Mobilfunkabdeckung nicht vergessen werden dürfe: „Auch unsere Verwaltungen müssen und wollen digital arbeiten, ebenso wie die vielen Unternehmen hier in unserer Region. Und natürlich die Bürgerinnen und Bürger, die sowohl fürs Homeoffice aber auch die Steuererklärung und natürlich fürs Freizeitvergnügen auf schnelles Internet und einen guten Handyempfang angewiesen sind.“
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