Christoph Schmid, MdB zur Veröffentlichung des Zwischenberichts der EnqueteKommission zur Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr
Diese Woche wurde im Deutschen Bundestag der Zwischenbericht der EnqueteKommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ vorgestellt. Rund eineinhalb Jahre lang haben 12 Bundestagsabgeordnete – darunter auch MdB Christoph Schmid - gemeinsam mit Expert:innen und Sachverständigen den Einsatz der Bundeswehr akribisch ausgewertet. Die Ergebnisse ihrer Arbeit dienen als „Lehren aus dem Afghanistan-Einsatz“ nun als Basis für die Ausarbeitung von Handlungsempfehlungen für zukünftige Auslandseinsätze der Bundeswehr.
Were we successful? We achieved some things along the way, but we were not successful.“ – Barnett Rubin (2009-2013: Berater des Sonderbeauftragten für Afghanistan und Pakistan im US Statce Department). Dieses Zitat aus einer der Anhörungen der Enquete-Kommission ist dem SPD-Bundestagsabgeordneten Christoph Schmid besonders prägend in Erinnerung geblieben: „Das lässt sich auch auf das komplette deutsche Engagement in Afghanistan übertragen. In einigen Bereichen konnten wir durch unser Engagement zwar Erfolge erzielen, zum Beispiel im Gesundheits- und Bildungswesen aber auch durch eine Verbesserung der Lebensumstände für Mädchen und Frauen. Der Einsatz war nicht umsonst aber insgesamt nicht erfolgreich,“ so der Abgeordnete.
Das sei bei der kritischen Aufarbeitung des Engagements in Afghanistan deutlich geworden. Ihm persönlich sei es sehr wichtig, deutlich zu machen, dass weder die Bundeswehr, noch die zivilen Helfer:innen oder die Polizist:innen, die vor Ort waren, gescheitert seien. Sie hätten den Auftrag, den die Politik ihnen auferlegt hat, gut erfüllt. Schmid: „Wir müssen uns vielmehr die Frage stellen, ob der Auftrag richtig war und ob wir die richtigen Zielsetzungen formuliert und auf die richtigen Strategien gesetzt haben.“
Hier setzt die Enquete-Kommission an: Sie hat nicht den Auftrag, ehemals Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen, sondern in einem ersten Schritt den Einsatz kritisch, überparteilich und neutral zu analysieren und Fehler und Schwachstellen aufzuzeigen. Wie zum Beispiel die oftmals fehlende Ressortabstimmung, die fehlende strategische Ausrichtung oder die fehlende strukturierte Einbindung wissenschaftlicher Erkenntnisse.
Schmid sieht der nun folgenden weiteren Diskussion und Arbeit der Kommission mit Spannung entgegen: Es gehe nun darum, aus dem Zwischenbericht die Lehren für mögliche zukünftige Auslandseinsätze der Bundeswehr und deutsches Engagement im internationalen Krisenmanagement zu ziehen.
Auch wenn die konkreten Handlungsempfehlungen aus den zu ziehenden Lehren erst im kommenden Jahr erarbeitet werden sollen, so ist jetzt schon klar, dass sie bei den erkannten Schwachstellen ansetzen werden und diese beheben sollen. „Die Grundlagen dafür sind gelegt und ich freue mich auf die weitere Arbeit der Kommission,“ so Schmid.
Kontakt
Christoph Schmid, MdB
Mobil: 0171 – 4283624
christoph.schmid@bundestag.de