SchwabenSPD enttäuscht über Landeswahlliste
Am Samstag den 13.03.2021 hat die BayernSPD die Aufstellung für die Landeswahlliste für die Bundestagswahl im September 2021 beschlossen. Zuvor hatte der Bezirksparteitag der SPD Schwaben eine Reihung mit der Bezirksvorsitzenden Ulrike Bahr als Spitzenkandidatin und Christoph Schmid als Nummer 2 beschlossen.
In mehreren Gesprächen vor Aufstellung der Landeswahlliste mit anderen Bezirksvorsitzenden wurde die Position der SPD Schwaben auf eine einvernehmliche Lösung deutlich gemacht, mit einem Platz der schwäbischen Bezirksvorsitzenden auf einen Platz unter den ersten 8 auf der Landesliste, um Schwaben als zweitgrößten Bezirk in Bayern und die Stadt Augsburg als drittgrößter Stadt in Bayern angemessen zu vertreten. In diesen Gesprächen wurde immer wieder deutlich, dass eine einvernehmliche Lösung im Interesse aller Bezirke in Bayern beabsichtigt sei.
Unmittelbar vor der Sitzung der Findungskommission und der Sitzung des Landesvorstandes wurde bekannt, dass sich fünf Bezirke, Oberbayern, Mittelfranken, Unterfranken, Oberfranken und die Oberpfalz, auf eine Liste mit der Bezirksvorsitzenden auf Platz 18, Christoph Schmid, Bürgermeister von Alerheim, auf Platz 9 und Karl-Heinz Brunner, MDB, auf Platz 27 verständigt haben. Damit sollte erreicht werden, dass alle Frauen, die bisher Bundesabgeordnete in Berlin sind, auf Kosten der Schwaben abgesichert sind. Alle Versuche gegen diese Aufstellung anzugehen, auch mit Unterstützung der Jusos unter den Delegierten, wurden mit Mehrheit abgelehnt. Schlussendlich wurde für Ulrike Bahr Platz 16, Heike Heubach (Landkreise Augsburg / Aichach) Platz 24, Regina Leeders (Unterallgäu und Ostallgäu) Platz 34, Martin Holdenried (Oberallgäu und Lindau) Platz 41 beschlossen. Karl-Heinz Brunner hatte unter diesen Umständen auf einen Platz auf der Landeswahlliste verzichtet.
Diese Ergebnisse sind für Schwaben enttäuschend – aber umso mehr wird die schwäbische SPD alles für einen erfolgreichen Wahlkampf tun! Die SPD hat in der Koalition im Unterschied zur CDU/CSU erfolgreich gearbeitet – jetzt geht es darum, nicht mehr von der CDU/CSU eingebremst zu werden,
• mit einer Wohnungspolitik, die allen Bürgern bezahlbares Wohnen ermöglicht, • mit einer nachhaltigen Umweltpolitik, die nicht immer auf halben Weg stecken bleibt, • mit einer Bewältigung der Corona-Pandemie, die alle Bürgern, nicht nur die starken, vor einer gesundheitlichen und wirtschaftlichen Gefährdung ihrer Existenz sichert und die weitere gesellschaftliche Spaltung verhindert • und nicht zuletzt mit Bundestagsabgeordneten, die nicht ihren persönlichen Profit im Auge haben, sondern sich dem Wohl der Bürgerinnen dieses Landes verpflichtet sehen!