Verteidigungspolitiker MdB Christoph Schmid begrüßt die Aussetzung des deutschen Engagements in Mali
Nachdem das Verteidigungsministerium heute bekannt gegeben hat, dass das deutsche Engagement im westafrikanischen Staat Mali ausgesetzt werden soll, äußert sich der SPD-Bundestagsabgeordnete und zuständige Berichterstatter Christoph Schmid. Er begrüßt die Entscheidung, das Mandat MINUSA vorerst auszusetzen.
Schmid erklärt dazu: „Es zeigt sich nun, dass es richtig war, dass wir bei der Verlängerung unseres Engagements bei der UN-Mission MINUSMA darauf gedrängt haben, dass der Einsatz stetig evaluiert werden muss. Leider ist die Kooperationsbereitschaft der malischen Regierung trotz gegenteiliger Beteuerungen gegenüber den Vereinten Nationen in den letzten Wochen noch einmal deutlich geringer geworden. Daher ist es richtig, dass das Verteidigungsministerium nun die Notbremse zieht und die Aufklärungsoperationen einstellt.“ Aus vielen Gesprächen weiß Schmid, dass für Verteidigungsministerin Christine Lambrecht das Wohl der eingesetzten Soldatinnen und Soldaten stets an erster Stelle stehe, daher sei für ihn die jetzt getroffene Entscheidung absolut nachvollziehbar.
Schmid weiter: „In der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses in der letzten Woche habe ich für die SPD-Bundestagsfraktion betont, dass wir nicht bereit sind, uns mit der malischen Regierung auf ein ‚Katz-und-Maus-Spiel‘ auf dem Rücken der Bundeswehr einzulassen. Sowohl die Wehrbeauftragte als auch die Ministerin haben das aufgenommen und signalisiert, dass dies auch bei ihren Überlegungen im Vordergrund steht.“ Extrem bedauerlich sei es, dass durch das Verhalten der malischen Regierung nun der Schutz der Zivilbevölkerung weniger effektiv durchgeführt werden könne und eine weitere Eskalation zu befürchten sei, so Schmid.
Auch für die Ziele der Vereinten Nationen sei ein mögliches Scheitern von MINUSMA ein bitterer Rückschlag. Dagegen bewertet Schmid positiv, dass die Republik Niger sich als Stabilitätsanker in der Sahel-Zone herauskristallisiert habe. Letztlich könne es laut Schmid nicht im Sinne der internationalen Gemeinschaft sein, dass man die gesamte Sahel-Zone sich selbst, den Terroristen unterschiedlicher Gruppierungen und dem Einfluss Russlands überlasse. Aus diesem Grund hofft Schmid auf erfolgreiche Bemühungen der Vereinten Nationen und der anderen beteiligten internationalen Organisationen um die Sahel-Zone.
Schmid bedauert, dass man wohl aufgrund der aktuellen Situation davon ausgehen müsse, dass der gesamte Bundeswehr-Einsatz in Mali in Frage stehe: „Ich bin mir mit dem verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Hellmich, einig: Auch wenn der aktuelle Beschluss des Verteidigungsministeriums noch keinen Abzug der Bundeswehr aus Mali bedeutet, so wird dieses Szenario nun auch aus unserer Sicht immer wahrscheinlicher.“