Zeitenwende vor Ort: Diskussionsabend mit Generalleutnant Gerhartz und Journalist Wais
Voller Saal in Huisheim: Verteidigungspolitik, Kriegstüchtigkeit der Bundeswehr und der Krieg in der Ukraine – dies waren die Schwerpunkte der Diskussionsveranstaltung des SPD-Bundestagsabgeordneten Christoph Schmid mit dem Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz und dem Journalisten Rudi Wais (Augsburger Allgemeine).
In seinem Impulsvortrag schilderte Generalleutnant Gerhartz die aktuellen Herausforderungen der Deutschen Luftwaffe: die Modernisierung der Flugzeuge, die Sicherstellung der Einsatzfähigkeit und die Unterstützung der Ukraine. Ihm sei der Dialog mit den Bürger:innen sehr wichtig, daher habe er die Gelegenheit gerne wahrgenommen, am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz nach Huisheim zu kommen. „Die Bundeswehr muss Teil dieser Gesellschaft bleiben und in den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie mit der Politik gehen. Daher bin ich heute hier“, bekräftigt Generalleutnant Gerhartz. Seit seinem Antritt als Inspekteur der Luftwaffe setzt er sich mit der Modernisierung der Flugzeuge und Kampfsysteme auseinander. Er betont, dass es keine Aufrüstung sei, sondern die nötige Modernisierung und Weiterentwicklung der technischen Möglichkeiten. Das Sondervermögen Bundeswehr werde unter anderem hierfür genutzt und war ein wichtiges Signal in die gesamte Bundeswehr.
Ausführlich verteidigte Gerhartz die deutschen Hilfen für die Ukraine: mit den Luftabwehrsystemen PATRIOT und IRIS T wurde die Ukraine schnell befähigt, russische Drohnen- und Luftangriffe abzuwehren. Die Ausbildung der ukrainischen Soldat:innen nehme einen besonderen Stellenwert ein. Um die eigene Einsatzbereitschaft unter Beweis zu stellen, würden regelmäßig deutsche Flugzeuge z.B. von Neuburg aus aufsteigen. So würde die rote Linie gegenüber russischen Fliegern an den Grenzen des europäischen Luftraums immer wieder gezogen. Auch die rasche Verlegung von Eurofightern nach Rumänien kurz nach Kriegsbeginn in der Ukraine, sei ein starkes Signal an die Russen gewesen, dass Deutschland als NATO-Partner zum Schutz der osteuropäischen Mitglieder bereitsteht.
Die russischen Provokationen im baltischen Luftraum bereiten auch dem Journalisten Rudi Wais große Sorge, der die deutsche Unterstützung für die Ukraine lobte. Er sei überzeugt, dass inzwischen die Bedeutung der Bundeswehr im Sinne der Zeitenwende bei den Menschen angekommen sei. "Der Weckruf durch pointierte Begriffe wie die von Minister Pistorius verwendete Kriegstüchtigkeit ist einerseits gerechtfertigt und andererseits nun auch bei der Bevölkerung angekommen“, ist sich der Journalist sicher. Die Unterstützung der Ukraine werde zu großen Teilen als positiv gesehen, auch wenn vereinzelt Kritik und Ängste geäußert werden.
Christoph Schmid ergänzte an dieser Stelle die drei Bedingungen deutscher Verteidigungspolitik für die Unterstützung der Ukraine: Enge internationale Kooperation, das Einhalten des Völkerrechts sowie die deutsche Verteidigungsfähigkeit. „Diese Maxime gelten vom ersten Tag und sind seitdem von der Bundesregierung eingehalten worden“, versicherte der Abgeordnete.
In der kontroversen Diskussion mit den Bürger:innen, kamen auch Vertreter der Friedensbewegung zu Wort. Unter mehrfachem Applaus war jedoch sowohl die Unterstützung der Ukraine als auch die Solidarität mit Israel vom Publikum deutlich wahrnehmbar. Weitere Aspekte der Debatte betrafen auch technische Fragen aus der Industrie. Sowohl Generalleutnant Gerhartz als auch Wais und Schmid stellten sich diesen Fragen. Alle drei bekräftigten ihr Vertrauen in die Deutsche Bundeswehr. Die Bürger:innen dürften nicht vergessen, dass die Soldat:innen einen Eid auf die Verfassung geschworen hätten und am Ende bereit seien, unsere Demokratie notfalls mit ihrem Leben zu verteidigen.
Der informative Abend endete mit einem Eintrag des Inspekteurs der Luftwaffe in das Goldene Buch der Gemeinde Huisheim.
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